Auf dem Wege zu einem neuen Modell

Wenn passende Modelle fehlen, aber der Handlungszwang offenkundig ist, rät Pragmatismus das zu tun, was in jedem Fall richtig ist. Was ist in jedem Fall richtig? Die Antworten auf diese Frage ergeben bereits eine lange Liste:
massive Investitionen in die Ökologisierung der Energiewirtschaft, des Gebäudebestands, des Verkehrssystems und der Agrar-jErnährungsindustrie;
deutliche Reduktion des PKW- und Flugverkehrs, des Fleischkonsums und anderer nicht-nachhaltiger Aktivitäten;
Senkung nicht nur der Klimagasemissionen, sondern auch des Ressourcenverbrauchs;
Eindämmung des Rebound-Problems durch spürbare Verteuerung tendenziell aller der Natur entnommenen Stoffe und
Lenkung der Nachfrage in Richtung soziale Dienste und Kultur.

Diese ökologischen Aufgaben verlangen - wenn sie nicht gegen die Bevölkerung, sondern mit ihr auf den Weg kommen sollen – egalitäre Antworten:
Einkommensgarantien für die vom Wandel negativ Betroffenen,
massive Umverteilung von Einkommen und Arbeit,
drastische Korrektur der Vermögensverhältnisse und Aufbau von Belegschaftseigentum in den Unternehmen,
Ausbau des öffentlichen Sektors.

Diese harten Einschnitte in tradierte Eigentumsverhältnisse sind auf Dauer unvermeidbar. Sie sind nicht zuletzt ein Mittel, um Produktivitätsgewinne in mehr Muße, mehr Freizeit, mehr Freiheit zu verwandeln.

Auch für die Aufgaben, die noch keine überzeugenden Lösungen gefunden haben, ist zumindest eine Leitlinie zu beachten: Experimente wagen, die Breite der Optionen praktisch erproben.

Es braucht Freiräume, um Neuland wirklich testen zu können. Vor allem in den Kommunen könnte und sollte es einen lebendigen Nährboden für verschiedene Wege zu ökologischen und solidarischen Städten und Gemeinden geben. Das aber erfordert, wie mehrfach betont, die Befreiung aus fiskalischen Zwangsjacken, die immer dann besonders eng sind, wenn der Bedarf, auch der Experimentierbedarf, am größten ist.

Für all diese grün-roten Reformprojekte, ob sie eher auf der Bundesebene oder eher kommunal angesiedelt sind, wäre ein übergreifendes Motto passend: Hineinwachsen in eine ökologisch-egalitäre Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die Wirtschaftswachstum nicht mehr braucht. Auf dem Weg dahin könnte der Wachstumszwang schwächer werden, indem die Zahl der souverän handelnden, alles Elementare selbst regelnden Kommunen wächst und indem auf der Bundesebene die ökologisch motivierten Umverteilungen und Eigentumsschnitte vollzogen werden.

Wem ein solches Modell zu radikal erscheint, der muss andere Antworten für die Aufhebung des Wachstumszwangs präsentieren. Geschieht das nicht, wird wegen der kurzfristigen Vorteile immer wieder Wachstum gefordert, obwohl klar ist, dass dies - bei einfacher Verlängerung gegenwärtiger Trends - katastrophal enden wird.

Das Naheliegende tun, Experimente wagen und energisch an den Strukturen des Eigentums rütteln - ein konsequenter Pragmatismus dieser Art ist gut und richtig. Er könnte besser und stärker werden, wenn er auch intellektuell den Beharrungskräften entgegentritt. Dabei gibt es keinen Grund zu übertriebener Bescheidenheit. Denn die allmählichen

Verschiebungen im normativen Gefüge und die bereits sichtbaren Tendenzen der Wirklichkeit enthalten Hinweise auf ein anderes Modell.

Im Einzelnen sind bereits genannt worden: der Zwang zur globalen Kooperation, die ihrerseits Gleichheit als Maß und Geschäftsgrundlage erfordert; mehr Planung und Vorsorge, um Kooperation und Gleichheit befördern zu können; der kräftiger werdende Zug zur Aufhebung bislang getrennter Funktionen in der materiellen Produktion; die neue Politische

Ökonomie des Geistigen, die tendenziell nur noch frei zugängliche Güter erzeugt und als solche auch verbreitet; das Verlangen nach einer spürbaren Demokratisierung der Demokratie und vollständiger Transparenz des Öffentlichen; die aufgrund widriger Umstände stets gefährdete, aber doch mögliche und manchenorts verwirklichte Bewegung hin zu mehr kommunaler und regionaler Souveränität.

Diese Signale der Hoffnung lassen sich zu einem neuen Modell einer grünen und gerechten Wirtschaft verbinden. Man muss sie gedanklich vom zarten Keim in das Stadium der Reife erheben und benennen, wie ihr Zusammenwirken funktionieren könnte. Macht man das, erscheint vor dem geistigen Auge eine vom Willen des Gemeinwesens gelenkte, vom Wachstumszwang befreite, durchgehend ökologische Wirtschaft, die das Thema soziale Sicherheit nicht mehr kennt, weil sie Freiheit in Gleichheit verwirklicht. Die Utopie, die darin liegt, ist keine Willkür, wenn man sich vorstellt, dass die Bevölkerung nicht Parteien, Kandidatinnen und Kandidaten, sondern die Grundstrukturen von Wirtschaft und Gesellschaft zu wählen hätte und der Mehrheitswille verbindlich wäre.

Die Demokratie gilt. Der Souverän ist souverän. Alles Eigentum, das über das Persönliche hinausgeht und - in welcher Form auch immer- Macht über andere Menschen begründet, wäre demokratiepflichtig.

Das ist der Sprung, den man gedanklich machen muss. Einige springen bereits wie Christian Felber mit seiner erfolgreichen Gemeinwohl-Initiative, die auf die praktische Verwirklichung neuer Unternehmensverfassungen

und neuer, sowohl sozialer als auch ökologischer, Erfolgsbilanzierungen setzt (Felber 2012).

Der Souverän ist souverän. Er entscheidet über alles, was wichtig ist - zum Beispiel mit einem Volksentscheid, dessen Ergebnis Verfassungsrang erhält.

Zehn Fragen stehen zur Abstimmung:

• Welche Spreizung der Einkommen ist akzeptabel? 1 zu 1, 1 zu2, 1 zu5, 1 zu 10, 1 zu 100 oder 1 zu 1.000?

• WeicherVermögensunterschied ist akzeptabel? 1zu 1,1 zu2, 1zu 5,1 zu 10, 1 zu 100, 1 zu 1.000, 1 zu 1.000.000 oder 1 zu 1.000.000.000?

• Soll die Arbeitslosigkeit abgeschafft werden?

• Sind alle Bereiche der öffentlichen Hand auf vollständige Transparenz zu verpflichten?

• Sind Sie dafür, dass die Kommunen finanziell eigenständig und souverän werden, damit sie sich über die bisherige Daseinsvorsorge hinaus zu Dienstleistern für alle elementaren Bedarfe entwickeln können?

• Sollen Informationen, Wissen und Kultur frei zugängliche Güter werden?

• Sollen die Gewinne der Unternehmen mindestens zur Hälfte den Belegschaften zufließen und Belegschaftseigentum begründen?

• Sollen alle Banken - analog zu den Sparkassen - öffentliche Einrichtungen werden, denen jegliche Spekulation und sonstige fragwürdige Geschäfte verboten sind?

• Sind Sie damit einverstanden, dass - unter der Voraussetzung nur noch geringer Unterschiede bei den Einkommen und bei den Vermögen- die Preise für Energie und Ressourcen deutlich steigen?

• Sind Sie dafür, dass die Bereiche großer Ressourcenverschwendung mittels verbindlicher Zielvorgaben umgebaut werden?

 


Juristisch korrekte, für einen Volksentscheid taugliche Formulierungen dieser Fragen ließen sich finden. In jedem Fall dürfte die Prognose, dass die Mehrheit zugunsten von Gleichheit, Vorsorge und Ökologie entscheiden würde, nicht allzu gewagt sein. Insofern ist auch ein mehrheitsfähiges Modell der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung denkbar, das genau jene Treiber von Ungleichheit, Unsicherheit und Unverantwortlichkeit überwindet, die heute -trotz immensen Reichtums - die Maschinerie in ungewünschte Richtungen laufen lassen.

Es gäbe also keine Arbeitslosigkeit, kein konzentriertes Kapitaleigentum, keine Hoheit über die Finanzwelt in privater Hand, keine geheimen Abreden zwischen Politik und großem Geld. Stattdessen sind die Grundsätze nicht nur rechtlicher, sondern auch ökonomischer Gleichheit in der Verfassung verankert. Alles Öffentliche ist kompromisslos öffentlich geworden. Geistiges Eigentum verschwindet. Der Geist ist das, was er sein will: der frei zugängliche, allen dienende und von allen zu entwickelnde Weltgeist.

Politik agiert dann nicht mehr als Diener der Maschinerie, sondern als demokratisch verfasster Prioritätensetzer, der an das imperative Mandat der Verfassung und der Volksentscheide gebunden ist. Überall, wo organisatorisch möglich, gilt das Primat der direkten Entscheidung gegenüber der Repräsentanz.

Was all das bedeuten würde, lässt sich als Gegensatz zum heutigen Zustand formulieren: ökologische Kooperation statt Imperialismus des Raubbaus, Regionalisierung der Ressourcenkreisläufe statt globaler Ressourcenkampf, gleiche Rechte der Naturnutzung statt quasi-feudaler Eigentumstitel und Verfügungsrechte, vorsorgende Wirtschaft statt blinde

Wachstumsmaschinerie, Freiheit des Geistes statt Privatisierung der Ideen, vollständige Transparenz öffentlicher Angelegenheiten statt Korruption der Willensbildung, Bildung zur Freiheit statt Heranzüchten von Getriebenen.


Wie könnten nun diese Leitlinien praktisch werden und einen neuen Zusammenhang bilden? Strukturen werden gebraucht, die auch nach der revolutionären Zeit des Verfassung gebenden Volksentscheids tragfähig sind. Das Modell muss alltagstauglich sein und Vorsorge treffen für die ruhigeren Perioden, in denen das Engagement nachlässt.

Das neue Modell kann kein Modell sein, das ein einziges ökonomisches Prinzip auf alle wirtschaftlichen Bereiche bezieht. Denn die Produzenten der Dinge, des Geistes und des Gemeinwohls haben Aufgaben und Handlungslogiken, die sich qualitativ unterscheiden.

Deshalb ergibt sich nicht irgendeine neue Mischung von Staat und Markt, sondern

ein Drei-Sphären-Modell, in dem vieles so erscheint, wie es heute ist und dennoch - aufgrund weitgehend verwirklichter Gleichheit – eine ganz andere Bedeutung hat.

 


Die wichtigste Sphäre dieses Modells ist die demokratisch und transparent gestaltete Gemeinwirtschaft mit öffentlichem Eigentum als tragender, aber nicht alleiniger Grundlage. Diese Gemeinwirtschaft funktioniert nach den Prinzipien der Bedarfs- und Kostendeckung. Sie unterliegt keinerlei Wachstumszwang und hat mit Schrumpfung kein grundsätzliches Problem. Denkbar ist, dass sie sich bei allen Energie- und Ressourcenthemen explizit das Ziel der Schrumpfung setzt.
Aufgaben, die sich erledigt haben, weil sparsamere, systemische Lösungen zur Anwendung kommen, werden begrüßt.

Der anstehende Paradigmenwechsel – weg vom Wachstumszwang, hin zur Bedarfsdeckung - kann in einem gut organisierten, transparenten und effizienten gemeinwirtschaftlichen Sektor weitgehend vollzogen werden.

Stadtwerke im Verbund mit Bürgerkraftwerken und Energiegenossenschaften können und sollten in einer ersten Phase wachsen, um schlechte Arten der Energieversorgung zu verdrängen. Aber es gibt keinen inneren Wachstumszwang. Solche Organisationen können auch mit anhaltendem Umsatzrückgang fertig werden, weil sie in ihrer inneren Verfassung auf den Bedarf, nicht auf Umsatz und Gewinn ausgerichtet sind.


Alles Elementare in Gemeinwirtschaft - das ist der Grundsatz um den Zuständigkeitsbereich dieses Sektors zu bestimmen. Zum Elernentaren zählt die gesamte bisherige Daseinsvorsorge: Gesundheit, Bildung, Kultur, Wasser, Entsorgung, öffentlicher Nah- und Fernverkehr. Hinzu kommen sollten nahezu alle netzgebundenen, nur als Monopol effizient funktionierenden Infrastrukturen, weite Teile der Energieversorgung und das Finanzsystem, damit Geld- und Kreditflüsse auf das Gemeinwohl verpflichtet werden können.

Für alle Kommunen und für alle überregional tätigen öffentlichen Einrichtungen gelten bundesweit harte Standards sozialer und ökologischer Praxis. Permanent wird in bundesweiten Vergleichen über die

Erfüllung der Gemeinwohlziele berichtet. Beispielhafte Einzelprojekte erhalten eine stattliche Anerkennung.

 

Das Zusammenspiel zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen verläuft engmaschig, abgestimmt und - wegen des strikten, im Internet von der gesamten Bürgerschaft nachprüfbaren Transparenzgebots - tendenziell korruptionsfrei. Als zusätzliche Sicherung wird Betrug am Gemeinwohl härter bestraft als heute. Außerdem gibt es Bürgerrechnungshöfe, die alle betriebswirtschaftlichen Vorgänge der öffentlichen Hand akribisch prüfen und Hinweise zum notwendigen Bürokratieabbau geben.

Dort, wo die Gemeinwirtschaft in Routine zu erstarren droht, wie beispielsweise im Bereich der Bildung oder sozialer Dienste, sind freie Träger mit engagiertem Personal als Alternative zum öffentlichen Dienst ausdrücklich willkommen. Genossenschaften, die in dieser neuen kommunalen Welt den Großteil der Mietwohnungen besitzen und sie dem

Immobilienmarkt entziehen, sind an der Planung der Infrastrukturen prominent beteiligt. Bei all den kleinen Betrieben, Kanzleien und Ingenieurbüros, die von der Gemeinwirtschaft ihre Aufträge erhalten, wird sich im Vergleich zu heute nicht viel ändern.

Die große Veränderung ist die volle Handlungsfähigkeit der Kommune, die kaum noch von widrigen äußeren Umständen, sondern fast nur noch von der Entscheidungsfähigkeit, der Intelligenz und vom Gemeinsinn der Bürgerschaft geprägt ist.

 

Die zweite Sphäre bilden die Produzenten der Dinge und all die Dienstleister, die im Auftrag der produzierenden Unternehmen tätig sind. Das handlungsleitende Prinzip heißt nicht mehr Verwertung des Kapitals, sondern Reproduktion der Einkommen. Denn die Produzenten sind Eigentümer ihrer Firmen geworden. Sicherheit und Stetigkeit eines guten

Einkommens ist ihr primäres finanzielles Interesse. Zu diesem Zweck diskutieren und verabschieden sie in demokratisch legitimierten Unternehmensgremien, welche Summen für Innovationen und Investitionen zur Verfügung stehen sollen, damit auch künftig der Einkommensfluss gewahrt bleibt.

Den Eigentümerproduzenten sitzen keine Aktionäre, keine Gewinnerwartungen und keine Börsenanalysten im Nacken. Feindliche Übernahmen sind unbekannt. Es gibt keinen äußeren Zwang, die Umsätze und Gewinne permanent zu steigern. Stabile Reproduktion auf gleichem Niveau gilt als akzeptables Ergebnis. Der Wachstumszwang ist abgeschafft

Für die Produzentenunternehmen gibt es keinen Gesamtplan und keine »Grand Strategy«. Sie müssen sich - daran ändert sich zunächst nichts - auf Märkten bewähren und Kundenwünsche erfüllen. Sie stehen zunächst noch im Wettbewerb, der allerdings mit einem zunehmenden Anteil stabiler Kooperationen allmählich seine Macht verliert.

Insofern gibt es durchaus noch den Wachstumsdrang. Größer werden, um auf den Märkten mehr Kraft zu entfalten - dieses Phänomen ist keineswegs unbekannt, wird aber schwächer.

Das heute übliche Tandem von Lohnabhängigen einerseits, die Fragen nach dem Sinn des Produzierten nicht stellen, und andererseits von Managern, die mit dem Blick auf kurzfristige Effekte zu unverant-

verwortlichem Verhalten neigen, ist Vergangenheit. Die Eigentümerproduzenten müssen sich - nicht zuletzt, weil sie einer starken, sanktionsfähigen Gemeinwirtschaft gegenüberstehen - harten Fragen nach ihrem Beitrag zu einer ökologischen Produktionsweise stellen.


Die dritte Sphäre, die sowohl mit der Gemeinwirtschaft als auch mit dem Bereich der dinglichen Produzenten vielfältig verbunden ist, ist die geistige Produktion. Geistige Produzenten haben ihre Arbeitsplätze in den meisten Fällen in einer der beiden anderen Sphären, sollten aber trotzdem eigenständig herausgehoben werden. Ihr handlungsleitendes

Prinzip ist weder die Bedarfs- und Kostendeckung noch die Reproduktion der Einkommen, sondern die Anerkennung. Selbstverständlich haben sich geistige Produzenten auf Bedarf und Kosten einzustellen. Selbstverständlich sind sie auf Einkommen angewiesen. Aber ihre primäre Motivation ist Reputation. Wenn Informationen, Wissen und Kultur frei zugängliche, öffentliche Güter werden, dann ist geistiges Schaffen von vornherein auf die Allgemeinheit ausgerichtet und will dort seinen Effekt erzielen. Um den Produzenten des Geistes diese Freiheit zur Arbeit am Allgemeinen zu geben, bedarf es einer vornehmlich öffentlichen Finanzierung ihrer Einkommen. Wissenschaft, Forschung und Kultur können auf diese Weise den erbärmlichen Zustand von Fremdfinanzierung und Selbstentmündigung verlassen, der heute das Geistesleben in falsche Bahnen lenkt.

Solche Modelle einer neuen Produktionsweise zeigen, was möglich wäre und was auch zusammenpassen würde, wenn man sich einen starken gesellschaftlichen Veränderungsimpuls vorstellt. Aber diese intellektuelle Übung ist, wenn sie nur im Gedanklichen verharrt, ein kühles Sinnieren, ein Diskurs, der am moralischen Koordinatensystem zunächst wenig ändert.

Deshalb ist zu fragen, wie sich auch die inneren Maßstäbe ändern, wie das gedanklich Mögliche zum moralisch Richtigen wird. In der bisherigen Geschichte haben sich Maßstäbe für Gerechtigkeit nur langsam verschoben und sich in zugespitzten Situationen als bereits verändert gezeigt. Unrecht, das gestern noch akzeptabel war, ist plötzlich eine Beleidigung geworden, die um der eigenen Achtung willen nicht mehr hingenommen werden kann. Im Gegensatz zu früheren Zeiten ist aber gegenwärtig nicht darauf zu warten, dass neue Maßstäbe in Krisen und Katastrophen sich manifestieren und anschließend zu Kräften formieren. Was für das Gedankliche gilt, hat auch für die Moral seine

Bedeutung: Sie muss vor der Katastrophe sich als Macht bewähren. Parallel zu den strengen Gedanken bedarf es deshalb der emotionalen Geschichten, die von ebenso kenntnisreichen wie humorvollen Erzählerinnen und Erzählern in die Gesellschaft getragen werden.